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Wie geht es mit den Clubs weiter?

Die Clubs in Bayern stehen vor einem gewaltigen finanziellen Problem: Nachdem sie zu Beginn der Pandemie unbürokratisch und schnell Hilfen erhielten, hat sich das Blatt nun leider gewendet: Fast alle Spielstättenbetreiber reichten also im Sommer/Frühherbst 2020 die Anträge für den Zeitraum Juni bis Dezember 2020 ein, die Anträge wurden geprüft, die Förderbescheide erstellt und die Hilfen flossen. Beim zweiten Lockdown bot nun der Bund die sogenannten November- und Dezemberhilfen für ganz Deutschland an. Die bereits erhaltenen Hilfen vom Freistaat wurden den Spielstättenbetreibern anteilig vom Bund abgezogen. Die Bescheide von 90% der Antragsteller kamen aber in der Regel im September 2020 – hätten also nur bis Oktober 2020 geändert werden können. Zu diesem Zeitpunkt wusste jedoch das ganze Land nichts von einem zweiten Lockdown und damit verbundenen November- und Dezemberhilfen und als die Betreiber diese vom Bund beantragten, gaben sie an, schon vom Freistaat Hilfen bekommen zu haben, die ihnen ja anteilig abgezogen wurden.  Die Finanzverwaltung spricht nun von einer sogenannten Überkompensation und verlangt bei voraussichtlich 30 Spielstätten die bayerischen Hilfen teilweise zu 100% zurück. Einige hatten das Glück, ihre Anträge spät genug zu stellen - die meisten jedoch stehen nun vor einem riesengroßen Problem, denn aufgrund bürokratischer und verwaltungsrechtlicher Vorgaben sollen sie nun bis zu 300 000 Euro zurückzahlen - obwohl sie keine doppelten Hilfen erhielten. Das bedeutet für viele den finanziellen Ruin. So wenden sich nun verschiedene Spielstättenbetreiber, darunter das E-Werk, der Hirsch und einige andere an Politik und Verwaltung, dass die ursprünglichen Bescheide im Rahmen einer Aufhebung des Verwaltungsaktes wieder „geöffnet" werden, um den betroffenen Spielstättenbetreibern die Möglichkeit zu geben, den Förderzeitraum einheitlich auf Juli bis Oktober 2020 zu ändern. Ein einfacher Akt, der massiven Schaden abwenden kann und hilft, das kulturelle Angebot in der Region aufrechtzuerhalten.

Stand: 07.06.2021

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